Medienrecht

Das Medienrecht beschäftigt sich mit der rechtlichen Regelung privater und öffentlicher Information und Kommunikation. Es berührt häufig verschiedene juristische Teilbereiche aus dem öffentlichen Recht, dem Zivilrecht und dem Strafrecht. Regelungsziel des Medienrechts ist die Gewährleistung der Nutzung und Nutzbarkeit medial übertragener Inhalte. Dazu gehören die Absicherung der Meinungsvielfalt und einer allgemein zugänglichen Kommunikationsinfrastruktur, der Schutz der Mediennutzer, der Daten- und Jugendschutz, aber auch der Schutz geistigen Eigentums. Klassische Gegenstände des Medienrechts sind die Medienfreiheit im Sinne des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz: Presse, Rundfunk (Radio und Fernsehen) und Film. Mit dem Aufkommen neuer Medien sind die Bereiche Multimedia und Internet hinzugekommen.

Das Presserechtbeschäftigt sich speziell mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Presse. Die gesetzlichen Grundlagen hierfür finden sich in den Landespressegesetzen, ausgehend von den Vorgaben des Grundgesetzes.